Satzungen / Ortsrecht

 

 

Liebe Bürgerinnen,
Liebe Bürger,

die Stadt Oberviechtach überarbeitet momentan insbesondere das Satzungsrecht im Bereich der Entwässerung. Bitte beachten Sie, dass es sich bei den hier veröffentlichten Satzungen um die Ursprungsfassungen handelt. Die dazu ergangenen Änderungssatzungen sind im Ursprungstext teilweise nicht mit eingearbeitet. Insbesondere betrifft dies die Beitrags- und Gebührenanpassungen. Die seit Erlass der Ursprungssatzungen zu verzeichnenden Entwicklungen in Gesetzgebung, Rechtssprechung und Vollzug machen eine Überarbeitung nötig. Die vorhandenen Satzungen werden in verschiedenen Punkten geändert und mit dem geltenden Ortsrecht in Einklang gebracht. Sobald diese in Kraft getreten sind, werden wir sie an dieser Stelle veröffentlichen. Bei weiteren Fragen wenden Sie sich bitte an Herrn Mandl, Tel.Nr. 09671/307-32.

 

Satzung der Stadt Oberviechtach über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung ihrer Bestattungseinrichtung sowie für damit in Zusammenhang stehende Amtshandlungen (Friedhofsgebührensatzung)

vom 10.12.2001, zuletzt geändert am 15.11.2017



 

Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Oberviechtach über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung ihrer Bestattungseinrichtung sowie für damit in Zusammenhang stehende Amtshandlungen (Friedhofsgebührensatzung)

vom 15.11.2017



 

Entwässerungssatzung Pullenried (EWS-Pull.) vom 18.09.2002



 

Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung Pullenried (BGS-EWS-Pull.) 10.10.1997

 


 

Entwässerungssatzung Oberviechtach (EWS-OVI) vom 19.05.1994

 


 

Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung Oberviechtach (BGS-EWS-OVI) vom 19.05.1994

 


 

Wasserabgabesatzung (WAS) vom 19.05.1994

 


 

Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung (BGS-WAS) 19.05.1994

 

 


 

 

Änderungssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung der Stadt Oberviechtach (BGS-WAS) vom 12.07.2018

 


 

Erschließungsbeitragssatzung (EBS) vom 15.03.2011

 


 

Ausbaubeitragssatzung (ABS) vom 29.07.2008

 


 

Hundesteuersatzung.pdf

Satzung für die Erhebung der Hundesteuer (Stand 01.01.2008)

 


 

Feuerwehrkostensatzung.pdf

Satzung über Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und andere Leistungen der Feuerwehren der Stadt Oberviechtach mit Pauschalsätzeverzeichnis in der Anlage (01.01.2016)

 

 


 

 

Änderungssatzung zur Feuerwehrkostensatzung

Satzung zur Änderung der Satzung über Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und andere Leistungen der Feuerwehren der Stadt Oberviechtach vom 09.12.2015

 


 

Gemeindeverfassungsrecht

Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichenGemeindeverfassungsrechts


Geschäftsordnung 2014

Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Oberviechtach